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   LSG Baden-Württemberg, 17.02.2011 - L 1 U 2564/10   

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https://dejure.org/2011,126563
LSG Baden-Württemberg, 17.02.2011 - L 1 U 2564/10 (https://dejure.org/2011,126563)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.02.2011 - L 1 U 2564/10 (https://dejure.org/2011,126563)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - L 1 U 2564/10 (https://dejure.org/2011,126563)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95

    Rentenüberleitung I

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2011 - L 1 U 2564/10
    Denn er gehörte als Berufssoldat dem Sonderversorgungssystem der DDR an (vgl. Anlage 2 Nr. 1 zum AAÜG und Versorgungsordnung 005/9/003-NVA Allgemeine Bestimmungen Ziff. 2 Nr. 3 ["Armeeangehörige unterliegen für die Dauer des aktiven Wehrdienstes nicht der Pflichtversicherung bei der Sozialversicherung und haben keinen Anspruch auf eine zusätzliche Altersversorgung"]; zu den Zusatz- und Sonderversorgungssystemen auch BVerfGE 100, 1ff).
  • BSG, 10.05.1994 - 4 RA 49/93

    Anspruch auf eine Dienstbeschädigungsrente ab 1.8.1991

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 17.02.2011 - L 1 U 2564/10
    Hier wurde bestimmt, dass nur die Ansprüche und Anwartschaften wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, Alter und Tod in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden, sonstige Sonderversorgungsrenten jedoch ab 1. Januar 1991 nur noch bestimmten, gesondert aufgeführten Bestandsrentnern und Anwartschaftsinhabern gewährt werden sollen (vgl. zum Ganzen BSG vom 10. Mai 1994 - 4 RA 49/93 = SozR 3-8570 § 11 Nr. 1).
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